„Grausamkeiten dürfen nicht vergessen werden“

Berlin - Der CDU-Politiker Volker Kauder fordert eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an der religiösen Minderheit der Jesiden. Der für die Unionsfraktion für Religionsfreiheit zuständige Bundestagsabgeordnete erklärte am Montag in Berlin, „für eine wirkliche Aufarbeitung ist es auch notwendig, dass die begangenen Verbrechen strafrechtlich verfolgt werden“.
Er betonte zugleich: „Die gezielten und entmenschlichenden Grausamkeiten dürfen niemals vergessen werden.“ Jesiden müssten sich zudem darauf verlassen können, „dass ihre Würde überall im Irak geachtet und geschützt wird“.
Am 3. August 2014 hatte der Völkermord des IS an den Jesiden im Nordirak begonnen. Schätzungen zufolge wurden damals mindestens 5000 Männer getötet, Tausende Frauen und Kinder verschleppt. Im Dezember 2017 verkündete der Irak die Vertreibung der Dschihadisten. Auch in Deutschland befinden sich heute IS-Rückkehrer. In Frankfurt am Main begann im vergangenen Jahr der weltweit erste Prozess gegen einen Iraker wegen des Völkermords an den Jesiden.
Kauder mahnte zugleich, dass den Jesiden, die in ihre Heimat in der Sindschar-Region zurückgekehrt seien, „wieder ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Selbstbestimmung möglich sein“ müsse. Das Bundesentwicklungsministerium trage durch den Wiederaufbau von Schulen, Kindergärten, Straßen und Job-Programme in erheblichem Umfang dazu bei, dass es für die Menschen vor Ort wieder Zukunftsperspektiven gebe, betonte er.