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Akademiedirektor: Sonneberg kein Beleg für Demokratieunfähigkeit

Dresden/Köln (KNA) - Mit Blick auf die Landratswahl in Sonneberg warnt der Direktor der Katholischen Akademie im Bistum Dresden-Meißen, Thomas Arnold, davor, die Wahlentscheidung von Menschen mit Demokratieunfähigkeit gleichzusetzen. „Sie wissen, dass sie mit einer Wahl politische Konstellationen verändern können. Es bleibt offen, ob sich viele von ihnen in den letzten Jahren und für die kommenden Jahre zu viel in zu kurzer Zeit von demokratischen Prozessen versprochen haben“, sagte er am Dienstag dem katholischen Kölner Internetportal domradio.de. Am Sonntag hatte erstmals ein AfD-Poliker eine Landratswahl gewonnen.
Die Gesellschaft kommt nach Einschätzung Arnolds spätestens jetzt nicht mehr umhin zu fragen, ob sie ihre Demokratie richtig gestalte: „Dabei helfen nicht die nächsten Werbekampagnen, sondern Orte und Prozesse, wo Menschen zum Mitmachen ermuntert werden, Selbstermächtigung und Konsensfindung eingeübt und mit sachlichen Argumenten darüber gestritten wird, was unsere Gesellschaft prägt und eint.“ Diese Tugenden der Demokratie bräuchten Übung und ein Fundament, auf dem sie tragen können.
Dabei sieht der Akademiedirektor auch die Kirchen in der Verantwortung: „Vorausgesetzt, sie nutzen ihre Ressourcen auch weiterhin für eine Präsenz in die Gesellschaft hinein.“ Sie müssten lernen, sich für gesellschaftliche Aushandlungsprozesse als wertegeleitete Foren zu verstehen, in denen so unaufgeregt wie möglich alles gedacht und vieles gesagt werden dürfe. „Damit meine ich nicht ein Verschieben des Sagbaren, sondern das Offenhalten der Bandbreite an Positionen, aus denen sich der Konsens ergibt.“
Da Teile der AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, gilt Arnold zufolge: „Wer heute noch für die Partei bei Wahlen antritt, unterschreibt damit ein Engagement für eine Politik, die in Teilen Artikel 1 des Grundgesetzes mit Füßen tritt.“ Wer sie wähle, sei jedoch nicht automatisch selbst rechtsextrem. „Aber kein Wähler sollte danach sagen, er hätte die Tendenzen der AfD nicht gekannt.“
Bei der Stichwahl um das Amt des Landrats von Sonneberg hatte sich der AfD-Kandidat Robert Sesselmann am Sonntag nach vorläufigem Ergebnis mit 52,8 Prozent gegen den bisherigen Amtsinhaber Jürgen Köpper (CDU) durchgesetzt. Dieser kam demnach nur auf 47,2 Prozent, obwohl er von einer Parteienallianz aus Linken, SPD, Grünen und FDP unterstützt wurde. Bundesweit äußerten sich Vertreter von Judentum, Politik und Wissenschaft besorgt über die Wahl des ersten AfD-Landrats in Deutschland.