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Junge Leute starten Volksbegehren in Bayern

München (KNA) - In Bayern hat sich eine Initiative für ein Volksbegehren zur Absenkung des Wahlalters formiert. Wer 16 Jahre alt ist, soll künftig bei Landtags- und Kommunalwahlen seine Stimme abgeben dürfen. Zu den Gründungspersonen der jetzt erstmals in die Öffentlichkeit getretenen Initiative „Vote 16“ zählt auch der Landesvorsitzende der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB), Franz Wacker (23). Nach seinen Worten soll die Kampagne nächstes Jahr starten und ab Frühjahr Unterschriften für den Zulassungsantrag sammeln. Benötigt werden dafür 25000 Unterstützer.
„Wir denken, dass es heute keine überzeugenden Gründe mehr geben kann, warum 16-Jährige vom Wahlrecht ausgeschlossen werden“, erklärte Wacker am Freitag in München. „Sie dürfen ja etwa auch im Jugendverband und in Parteien mit abstimmen oder ihren Pfarrgemeinderat wählen.“ Es sei an der Zeit, nun auch in Bayern wie in mehreren anderen Bundesländern jungen Menschen ab diesem Alter das Wahlrecht zu geben. „Vote 16“ sei auch ein wichtiges Zeichen unter dem Eindruck der Corona-Krise, in der die Bedürfnisse junger Menschen außerhalb der Schule überhaupt nicht mehr wahrgenommen worden seien.
Die Initiative strebt nach eigenen Angaben ein breites Bündnis an.Eingeladen seien insbesondere alle im Landtag vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD sowie Jugendorganisationen. Es gebe bereits mehrere Unterstützungszusagen, heißt es auf www.vote-16.de. Dazu zählen demnach neben der KLJB auch der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) Bayern und der Bayerische Jugendring (BJR).
Wählen ab 16 war in Deutschland erstmals 1996 bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen möglich. Elf weitere Bundesländer sind inzwischen nachgezogen. Landesparlamente können junge Leute in diesem Alter in Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein mitwählen. Gewählt werden (passives Wahlrecht) dürfen 16-Jährige aber bisher in keinem der Länder. Bis 1972 war das Wahlalter in der Bundesrepublik auf 21 Jahre festgelegt.