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„Bin in einem Gewissenskonflikt“

Erlangerin will keine Steuern für Militärausgaben zahlen

Erlangen/Nürnberg – Die Erlangerin Susanne Großmann will mit ihren Steuergeldern keine militärischen Ausgaben mitfinanzieren. Sie klagt deshalb vor dem Finanzgericht, damit sie fünf Prozent ihrer Einkommenssteuer einbehalten kann. Auch demokratisch entstandene Vorschriften könnten zur Finanzierung von militärischen Aktionen beitragen, die eine Gefahr für den Weltfrieden seien, sagte die Rentnerin. „Ich würde die nicht gezahlten Gelder gerne spenden“, erklärte sie dem Evangelischen Pressedienst (epd). In dieser Woche findet dazu eine Verhandlung in Nürnberg statt.
Großmann erklärte, sie befinde sich in einem Gewissenskonflikt. Sie habe sich mit Friedensethik und gewaltfreier Kommunikation auseinandergesetzt und kenne einen Weg „wie internationale Konflikte deeskalieren können“. Bereits zwei Mal habe sie daher einen Steuererlass wegen „persönlicher Unbilligkeit“ gestellt und das Finanzamt aufgefordert, zu viel gezahlte Steuern zurück zu überweisen. Beide Mal sei ihr Antrag abgelehnt worden.
Die Erlangerin ist im Vorstand der regionalen „pax christi“-Friedensbewegung und gehört zu den Aktivisten, die im Bundeswehrstandort Büchel gegen amerikanische Atomwaffen protestiert haben. Außerdem zählt sie sich zur Organisation „Netzwerk Friedenssteuer“, die nach eigenen Angaben ein Steuersystem entwickelt hat, nachdem Steuerzahler erklären dürften, ob ihre Abgaben für militärische Zwecke verwendet werden dürften oder nicht.
Wenn „besondere Fachkenntnisse einzelner Bürger und deren Gewissensnot“ nicht berücksichtigt würden, befürchte sie „eine weitere Eskalation militärischer Gewalt“ und „noch mehr Staatsverdrossenheit“, erklärt Großmann in ihrer Klage. Sie wolle daher mit ihrem Vorgehen Andere sensibilisieren und eine „Weiterentwicklung der Rechtssprechung“ anregen.
Eine ähnliche Klage eines Nürnberger pax-christi-Mitglieds war im Jahr 2012 gescheitert. Das Gericht stellte fest, dass es nicht zuständig sei, gesetzliche Abgabenordnungen zu ändern.

Autor: epd


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